ShortNews Newsfeed: Politik

Berlin: Demonstranten dringen in syrische Botschaft ein und randalieren

Fri, 03 Feb 2012 21:53:31 GMT

Nach Angaben der Berliner Polizei, hatten sich etwa 20 Personen Zutritt zur syrischen Vertretung verschafft, indem sie die Eingangstür zerstörten. [...]

Ex-Botschafter Libyens zu Tode gefoltert

Fri, 03 Feb 2012 21:33:37 GMT

Libyens Ex-Botschafter Omar Brebesch, 2004 bis 2008 in Frankreich als Kulturattache, wurde laut der Organisation "Human Rights Watch" in Tripolis zu Tode gefoltert. [...]

Israel: Illegale Einwanderer unerwünscht

Fri, 03 Feb 2012 21:13:50 GMT

Israel hat ein Problem mit illegal eingereisten Flüchtlingen aus dem Sudan. Die westlichen Länder dieser Welt erkennen Afrikaner als Flüchtlinge an, jedoch nicht Israel. Jetzt werden diese zu einem "nationalen Problem" erklärt. [...]

Resolutionsentwurf zu Syrien von Russland abgelehnt

Fri, 03 Feb 2012 20:12:52 GMT

Die Vereinten Nationen haben aufgrund des Widerstandes von Russland, ihre Resolution gegen die Gewalt in Syrien geändert. [...]

Iran: Regierungsoberhaupt Ayatollah Ali Khamenei warnt Washington (Update)

Fri, 03 Feb 2012 18:59:05 GMT

Irans Regierungsoberhaupt Ayatollah Ali Khamenei richtete nun eine deutliche Warnung an Washington. Der höchste Führer hatte auch harsche Worte für Israel. "In Zukunft werden wir jeden unterstützen und jedem helfen, der sich dem zionistischen Regime entgegensetzt," sagte Khamenei. [...]

SPD: Arbeitslosengeld nach vier Monaten Arbeit

Fri, 03 Feb 2012 17:54:02 GMT

Bisher musste jeder, der Anspruch auf Arbeitslosengeld haben will, mindestens 12 Monate sozialversicherungspflichtig beschäftigt sein und Beiträge einzahlen. Doch eine Reform der Grünen und der SPD, welche im Bundestag beraten werden soll, sieht eine drastische Verkürzung dieses Zeitraums vor. [...]

Schweiz: Volksabstimmung über sechs Wochen Jahresurlaub stößt auf Ablehnung

Fri, 03 Feb 2012 16:47:32 GMT

In der Schweiz wurde eine Initiative gestartet, nach der sich die Menge der jährlichen Ferien für alle Arbeitnehmer auf sechs Wochen pro Jahr erhöhen soll. Darüber wird am elften März abgestimmt. [...]

Urteil: Deutschland kann im Ausland nicht für Nazi-Verbrechen verklagt werden

Fri, 03 Feb 2012 13:19:12 GMT

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag (IGH) hat entschieden, dass die Bundesrepublik Deutschland im Ausland nicht wegen der Kriegsverbrechen während des Nationalsozialismus verklagt werden kann. Das Gericht bewertete die Staatensouveränität schließlich höher als das individuelle Menschenrecht. [...]

Britische Energieminister Chris Huhne tritt zurück

Fri, 03 Feb 2012 13:09:51 GMT

Im Jahr 2003 erhielt Chris Huhne einen Strafzettel wegen zu schnellem Fahrens. Diesen wälzte er anscheinend auf seine damalige Frau Vicky Pryce ab, da sonst ein Führerscheinentzug drohte. [...]

Rassismus in Deutschland keine deutsche Tugend: Verfassungsschützer warnen

Fri, 03 Feb 2012 12:46:28 GMT

Das Bundesamt für Verfassungsschutz berichtete jüngst auf einem Symposium in Berlin von einem immer stärker werdenden Rassismus in unserer Gesellschaft. Die Integrationsdebatten nehmen kein Ende, doch vergisst man ihre Schattenseiten: Der Import des türkischen Nationalismus boomt. [...]

Sparkommissar-Idee in Griechenland: "Wie Angriff von Hitlers NS-Deutschland" (Update)

Fri, 03 Feb 2012 12:36:23 GMT

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit ihrer Idee eines egenen Sparkommissars in Griechenland für massive Verärgerung in der internationalen Presse gesorgt. [...]

Iran: Ali Chamenei kündigt Vergeltung für Sanktionen an (Update)

Fri, 03 Feb 2012 12:30:39 GMT

Nachdem sich dieser Tage die Hinweise auf einen möglichen bevorstehenden Angriff Israels auf den Iran verdichteten (ShortNews berichtete), hat sich das geistliche Oberhaupt des Staates, Ajatollah Ali Chamenei, zu Wort gemeldet. Man werde dem internationalen Druck nicht nachgeben. [...]

US-Präsidentschaftskandidat Newt Gingrich findet, dass Brad Pitt ihn spielen müsse

Fri, 03 Feb 2012 12:20:27 GMT

Der amerikanische Präsidentschaftskandidat Newt Gingrich hat offenbar ein gesundes Selbstbewusstsein, denn auf die Frage, wer ihn in einem Film verkörpern solle, gab er eine verblüffende Antwort. [...]

Hessen: Linken-Spitze im Visier der Staatsanwaltschaft

Fri, 03 Feb 2012 11:53:03 GMT

Mit den Stimmen von CDU und FDP hat der hessische Landtag den Linken-Politikern Janine Wissler und Willi van Ooyen die Immunität aberkannt. Hintergrund ist ihre Teilnahme an einer Blockade eines Neonaziaufmarsches 2010, wobei sie gegen das Versammlungsrecht verstoßen haben sollen. [...]

Rede bei NPD-Veranstaltung: CSU-Politiker sorgt für Eklat

Fri, 03 Feb 2012 11:46:24 GMT

Der CSU-Politiker Detlev Baasch hat in seiner Partei für einen Eklat gesorgt, weil er auf einer Veranstaltung der rechten NPD einen Vortrag hielt. [...]

ARD-Umfrage: Wulff inzwischen sogar noch unbeliebter als Westerwelle

Fri, 03 Feb 2012 11:31:11 GMT

Laut dem aktuellen ARD-Deutschlandtrend ist Bundespräsident Christian Wulff im Ansehen der deutschen Bevölkerung tief gefallen: Inzwischen ist er sogar noch unbeliebter als Außenminister Guido Westerwelle. [...]

Schöneiche: Morddrohungen gegen Bürgermeister - Neonazis oder Ost-West-Konflikt?

Fri, 03 Feb 2012 11:21:40 GMT

Heinrich Jüttner hat schon ein gutes Dutzend mit Rechtschreibfehlern durchzogene Morddrohungen erhalten, aber er bleibt gelassen - jedenfalls nach außen. [...]

Angela Merkels Internetabstimmung kann leicht manipuliert werden

Fri, 03 Feb 2012 11:13:21 GMT

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf einer neu eingerichteten Internetseite die Bürger zum offenen Schlagabtausch eingeladen. Auf "Dialog über Deutschland" sollen die Menschen auch über Fragen abstimmen können. [...]

Umfrage: Mehrheit der Deutschen mit derzeitiger Wirtschaftsordnung unzufrieden

Fri, 03 Feb 2012 11:08:51 GMT

Nach einer aktuellen Umfrage von "ARD-Deutschlandtrend" sind 77 Prozent der Befragten der Meinung, dass die "soziale Marktwirtschaft" die Armen derzeit immer ärmer macht und die Reichen immer reicher werden. 73 Prozent sehen dieses System als nicht mehr so funktionstüchtig an, als es einmal war. [...]

US-Wahlkampf: Multimillionär Donald Trump unterstützt reichen Mitt Romney

Fri, 03 Feb 2012 10:58:26 GMT

Es wird sich zeigen, ob diese Unterstützung für den US-Präsdentschaftskandidaten Mitt Romney holfreich oder schädlich sein wird. [...]

China diktiert Angela Merkel Programm: Kein Treffen mit Regimekritiker

Fri, 03 Feb 2012 10:47:12 GMT

Bundeskanzlerin Angela Merkel weilt zur Zeit in China, wo sie auch die problematischen Bürgerrechte in dem Land ansprechen will. Doch vielmehr scheint es so zu sein, dass China der Kanzlerin das Programm diktiert. [...]

"No Flight List": Einreiseverbot in die USA umfasst mittlerweile 19.000 Personen

Fri, 03 Feb 2012 10:11:59 GMT

Die sogenannte "No Flight Liste", auf der alle Personen aufgeführt werden, denen eine Einreise in die USA verwehrt wird, umfasst mittlerweile 19.000 Personen. Die Watchlist wird bei der Transport Security Administration im Auftrag des State Department geführt. [...]

Berlin: Tortenangriff auf Karl-Theodor zu Guttenberg

Fri, 03 Feb 2012 09:24:59 GMT

Bei einem Gespräch über Netzpolitik wurde Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg unvermittelt eine Torte ins Gesicht gedrückt. Der Angriff ereignete sich nach einem Gespräch mit Stephan Urbach von der Piratenpartei in einem Café in Berlin-Friedrichshain. [...]

USA: Israelischer Angriff auf Iran kommt im April oder Juni

Fri, 03 Feb 2012 08:31:39 GMT

Dir Regierung um US-Präsident Barack Obama ist sich sicher, dass Israel in den Monaten ab April bis Juni einen Militärschlag gegen iranische Atomanlagen ausführen wird. Das berichtete die "Washington Post" nach Angaben von US-Verteidigungsminister Leon Panetta. [...]

Eurofighter unterliegt Rafale: Indien zieht den Franzosen-Kampfjet vor

Thu, 02 Feb 2012 22:24:49 GMT

Das Rennen um die Lieferung von 126 Kampfjets an Indien scheint entschieden: New Delhi gibt dem Kampfjet Rafale der französischen Firma Dassault den Vorzug vor der vorwiegend in Großbritannien und Deutschland gebautem Eurofighter. Anbetrachts des 10-Milliarden-Auftrags knallen in Paris die Sektkorken. [...]